im Kreistag Rhein-Sieg

Anfrage: Kosten des Schülerverkehrs in den Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises

Antragsinformationen
Antragsnr:2/2017
Antragsdatum:16.01.2017
Ausschuss:Ausschuss für Planung und Verkehr
Antragsstatus:Anfrage
Kommentare:
Download:
Antragstext

Anfrage: Kosten des Schülerverkehrs in den Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises

Sehr geehrter Herr Landrat Schuster,

die folgende Anfrage bitten wir, die Fraktion DIE LINKE und die Gruppe FUW-Piraten, schnellstmöglich schriftlich zu beantworten.

Welche Kosten entstehen durch den Schülerverkehr im Rhein-Sieg-Kreis und in seinen Kommunen?

Am 24.11.2016 hat der Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreistags des RheinSieg-Kreises den in einen Prüfauftrag umgewandelten Antrag der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion DIE LINKE, „Verhandlungen mit dem Ziel einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung »Fahrscheinfrei bis 18«“ aufzunehmen, abgelehnt.

Ziel des umgewandelten Prüfantrags war: „Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit den Kommunen und der RSVG zu führen, das Interesse an einem Projekt »Fahrscheinfrei bis 18« abzuklären und die Kosten sowie den möglicherweise geringeren Verwaltungsaufwand zu ermitteln.“

Der Ausschussvorsitzende Ingo Steiner argumentierte gegen den Antrag u. a. mit folgender Begründung: „Der Vorsitzende, Abg. Steiner, bemerkte, die Zahlen würden bereits feststehen und lägen dem VRS vor.“

Daraus ergibt sich die folgende Fragestellung:

Welche Kosten entstehen durch den Schülerverkehr im Rhein-Sieg-Kreis und in seinen Kommunen?

Hier bitten wir, die jährlichen Kosten der einzelnen Kommunen und des Kreises sowohl für die einzelnen Fahrleistungen als auch für den damit zusammenhängenden Verwaltungsaufwand aufzuführen.

Sollten dem Rhein-Sieg-Kreis diese Informationen nicht vorliegen, so bitten wir um Rückfrage beim VRS.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Kemper